Neues Weißbuch bis 2016

Deutschland aktualisiert das zentrale Grundlagendokument seiner Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen gab am 17. Februar 2015 den Startschuss für die Erarbeitung eines neuen Weißbuchs zur „Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr". 2016 soll das neue Weißbuch vorliegen. Es wird in einem ressortübergreifenden, inklusiven und transparenten Prozess erstellt.

Bundeswehr in Mali Bild vergrößern (© picture alliance / dpa)

„Wir wollen von Anfang an, breit Expertise einbinden, weil Sicherheit heute viel umfassender ist als eine militärische Frage“, betonte die Ministerin bei der Auftaktveranstaltung in Berlin. „Wir wollen Impulse und Anregungen aus Parlament und Parteien, Wissenschaft und Forschung, aus Think-Tanks und Verbänden, aus dem In- und Ausland aufnehmen.“

Das neue Weißbuch wird die strategischen Grundlinien deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik für die kommenden Jahre festlegen und daraus Schlussfolgerungen für Struktur und Fähigkeitsbedarf der Bundeswehr ableiten. In seine Erstellung werden auch die Ergebnisse des von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier angestoßenen „Review“-Prozesses einfließen. Der Weißbuch-Prozess wird eng mit der künftigen Neufassung der Strategie zur Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union verzahnt.

De Maiziere in Afghanistan Bild vergrößern (© picture alliance / dpa)

Bis Oktober 2015 dauert die sogenannte „Partizipationsphase“ im Weißbuchprozess, in der internationale Experten, Regierungsvertreter, Interessengruppen und die deutsche Bevölkerung zur deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutieren sollen. Vier zentrale Themenfelder prägen die Debatte:
-    Vor welchen Herausforderungen steht die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den kommenden Jahren?
-    Welche Instrumente stehen ihr zur Verfügung und wie sind diese in Bündnisse und Partnerschaften eingebettet?
-    Wie gestaltet sich der nationale Handlungsrahmen?
-    Wie muss die Bundeswehr künftig ausgerichtet sein? Wie lassen sich angesichts begrenzter Ressourcen militärische Fähigkeiten in Europa weiter integrieren?
Im Anschluss an die Partizipationsphase beginnt die Textredaktion. Mitte 2016 soll das neue Weißbuch der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Weißbücher werden vom Bundeskabinett verabschiedet und dem Bundesministerium der Verteidigung herausgegeben. Sie erscheinen in unregelmäßigen Abständen. Das derzeit Gültige ist von 2006.

Weißbuch

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Das Weißbuch 2016

Das Weißbuch ist auch ein Beitrag der Bundesregierung zur sicherheitspolitischen Debatte in unserem Land. Es soll diese schärfen und insgesamt befördern. Darüber hinaus legt es unseren internationalen Partnern und Verbündeten dar, wie Deutschland künftig seine sicherheitspolitische Rolle in der Welt sieht. Das Weißbuch 2016 ist das erste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands, das auf einer inklusiven Beteiligungsphase aufbaut. Nationale und internationale Expertinnen und Experten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich auf unterschiedliche Weise in die Diskussion über die Zukunft deutscher Sicherheitspolitik einbringen.